Anwendungshilfen zur InfektionsschutzmaßnahmenverordnungStand 2.4.2021

Der Senat hat einige Hinweise und Anwendungshilfen zur aktuellen Verordnung veröffentlicht, die wir Ihnen im Folgenden empfehlen:

Test- und Maskenpflicht für Kunden
In Innenräumen von Geschäften und Dienstleistungsbetrieben müssen Kunden grundsätzlich eine FFP2-Maske tragen. Sogenannte OP-Masken sind hier nicht ausreichend. Während der Inanspruchnahme von gesichtsnahen Dienstleistungen, kann die Maske – sofern notwendig – abgelegt werden.
Der Besuch von Einzelhandelsgeschäften und die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen ist an die Vorlage eines negativen Corona-Tests gekoppelt.

Kunden können eine negative Testung auf das Coronavirus unter anderem (siehe unten) auf folgenden Wegen nachweisen:

Sie legen einen schriftlichen oder elektronischen Nachweis über einen tagesaktuellen PoC-Test vor. Hierbei kann es sich um eine Bescheinigung von einer der Berliner Bürgertestzentren, einer kostenpflichtigen Corona-Teststelle oder eines Dienstleistungsbetriebes oder Einzelhandelsgeschäfts handeln, welches am selben Tag bereits besucht wurde.

Sofern ein PoC-Test vor Ort durchgeführt wird, haben Kunden einen Anspruch auf einen Nachweis des negativen Ergebnisses. Ein entsprechendes Muster ist unter Downloads veröffentlicht. Dieser Nachweis kann zum Besuch weiterer testpflichtiger Angebote am selben Tag genutzt werden.

Anwesenheitsdokumentation: Digitale Kontaktnachverfolgung und Terminpflicht
Betriebe für körpernahe Dienstleistungen, welche keine digitale Anwendung zur Kontaktnachverfolgung nutzen, müssen darüber hinaus nach das sogenannte „Click and Meet“-Prinzip einhalten. Für Kunden besteht in diesem Fall die Pflicht, vorab einen Termin auszumachen.

Ausführlich dargestellt finden sich die Hinweise auf dieser Senatsseite.

Zum verpflichtenden Testangebot durch Arbeitgeber, finden sich die Vorgaben auf dieser Downloadseite und im Anhang.

Die häufigste Frage und die Auskunft des Senats dazu vorab:

Die Test-Kits sind nicht lieferbar, was nun?
Gemäß § 6a Abs. 4 der 2. InfSchMV gilt die Pflicht zum Testangebot und zur Wahrnehmung der Tests durch Mitarbeiter:innen nur, soweit ausreichend Tests zur Verfügung stehen und deren Beschaffung zumutbar ist. Der Nachweis mangelnder Verfügbarkeit von Tests und der Unzumutbarkeit der Beschaffung erfordert die Dokumentation ernsthafter, geeigneter Bemühungen zur Beschaffung ausreichender Tests zu angemessenen Preisen (z.B. Bestellversuche in mehreren Verkaufsstellen). Auch die Möglichkeiten der Beauftragung/Inanspruchnahme Dritter (z.B. Testzentren) müssen in zumutbarer Weise ausgeschöpft werden.

Die allgemeine Orientierungshilfe für das Gewerbe wurde auch entsprechend angepasst.

Eine Liste von Geschäftsangeboten und den dazu ausgelegten Regelungen findet sich hier.